Smythe Style

Ist heute die Ära Blocher zu Ende gegangen?

Womöglich. Ich staune über mich selbst, wie sehr mich dieser kolossale Fehlentscheid der Vereinigten Bundesversammlung aufzuwühlen in der Lage ist. Das Schreiben fällt mir etwas schwer - und dies nicht nur, weil ich Blog-mässig in den letzten Wochen reichlich aus der Übung gekommen bin.

Man nehme es mir also nicht übel, dass ich diesmal nicht einen Text mit Einheit von Form und Materie abzuliefern in der Lage bin. Zu sehr beschäftigt mich das bevorstehende (regierungs-)politische Ende des mit Abstand tüchtigsten und fähigsten Mitglieds unserer Regierung. In willkürlicher Reihenfolge also meine Gedanken zu jenem 12. Dezember 2007 - in der Tat ein "date which will live in infamy" (wenn auch der hier Zweitziterte das im Nachgang an den Angriff auf Pearl Harbour ergangene Roosevelt-Zitat heute morgen wohl in gegenteiliger Manier verwenden wollte).

Etliche Fragen gehen mir gegenwärtig durch den Kopf:

Wie verdammt gut muss es diesem Land gehen, wenn es sich unser Parlament (ungestraft) leisten kann, einen Mann vom Format Blochers abzuwählen?

Was um Himmels Willen hat er denn falsch gemacht in diesen vier Jahren - ausser dass er einfach Blocher ist? Man hört von Gegnern immer und immer wieder die selben leeren Schlagworte: sein Stil sei untragbar (ein weiser Mann hat einmal gesagt, über den Stil rede man nur, wenn einem die Argumente ausgingen...), fremdenfeindlich und rassistisch soll er sein (ich warte immer noch auf den, der mir auch nur ein Blocher-Zitat liefern könnte, welches dies belegen würde...), die Gewaltenteilung verletze er (obwohl - etwa in der GPK-Affäre - selbst von einem politisch links stehenden Staatsrechtsprofessor das Gegenteil belegt wurde), das Kollegialitätsprinzip verletze er (warum darf Blocher nicht, was Genosse Moritz mindestens in gleichem Masse auch tut und was genau heisst überhaupt Kollegialität?), unsere Grundwerte verletze er (gerade auf 10vor10 gehört von Andy "Gsoa" Gross) - abstrakter geht's nimmer! Was aber hat er denn ganz konkret falsch gemacht?!

Hard facts, welche den Leistungsausweis Blochers deutlich machen, finden sich hingegen viele: Wem verdanken wir es, dass der EU-Beitritt der Schweiz von der politischen Agenda verschwunden ist? Wer hat als einziger in seinem Departement die Ausgaben massiv gesenkt und dies ohne spürbare Leistungseinschränkungen? Welchem Bundesrat wird selbst von seinen politischen Gegnern - wenn auch häufig hinter vorgehaltener Hand - eine enorme Dossierkenntnis attestiert? Wem verdanken wir es, dass bei der höchstverschuldeten IV seit einem Jahr immerhin die Zahl der Neurentner nicht mehr zunimmt? Wer leitete die längst überfällige Reorganisation der Bundesanwaltschaft ein? Wer war schlicht und einfach der tüchtigste Bundesrat? Wer sonst würde wirklich gerne ins EDI wechseln, das Departement mit den allergrössten politischen Herausforderungen?

Die persönlichen Erlebnisse am heutigen Wahltag: grossmehrheitlich lachende Gesichter, Siegerlächeln, hämische Kommentare en masse. Im Moment der Bekanntgabe des Wahlresultats heute morgen befinde ich mich in der übervollen Caféteria der UniS vor einem Grossbildschirm: tosender Applaus mischt sich mit Schadenfreude, eine standing ovation. (Wenn die Blocher-Hasser schon in der Wirtschafts- und Ius-dominierten UniS so frappant überwiegen, wie muss es dann in diesen Sekunden erst in der Uni Tobler hinten zu und her gehen...?) Ich bin etwas perplex. Denn sie wissen nicht, was sie tun... In 30 Jahren wird man anders über ihn denken, da bin ich mir sicher.

Lustig auch die ungespielt ungläubigen Blicke, wenn man in versammelter Runde "gesteht", dass man sich nicht eben freuen könne über Blochers Abwahl. Offenbar gehöre ich einer "Zielgruppe" an, von der es so genannt "urbane" Menschen schlicht und einfach nicht glauben können (wollen?), dass sie Blocher für einen guten Politiker halten...

Positiv überrascht bin ich immerhin über die positiven Worte, welche Zgraggen drüben in seinem Blog für Blocher gefunden hat und denen ich fast ausnahmslos zustimmen kann:

"Denn Bundesrat Blocher wurde nicht abgewählt, weil er seine Leistung nicht gebracht hat (was eigentlich der Normalfall sein sollte...), sondern weil er zu gut war, weil er unbequem war, weil er andere kritisierte, weil er mehr Transparenz und mehr Effizienz forderte, und vorallem weil er die Probleme direkt beim Namen nannte (in einer Exekutive eigentlich absolute Spitzenqualitäten...). Es ging bei dieser Bundesratswahl nicht um die Leistung der einzelnen Bundesräte (was hat bspw. Samuel Schmid oder Micheline Calmy-Rey in den letzten 4 Jahren so zustande gebracht...??), sondern nur um die Person Blocher: man wollte diesen unbequemen Kritiker weghaben, man wollte wieder seine Ruhe im Bundesrat; lieber also eine ungefährliche Lokalpolitikerin aus dem Graubünden."

Wer hat ihn denn eigentlich abgewählt?

Die Sozis und die Grünen, klar, das wusste man ja schon lange und das ist ihr gutes Recht. Vor allem aber die CVP, die sich seit heute nicht mehr bürgerlich nennen darf, die ihre Unterstützung von Frau Widmer-Schlumpf nie kommunizierte und Letzteres lieber einem Genfer Kommunisten überliess. Schliesslich auch die blocherophoben FDP-ler, zu denen ganz, ganz sicher die übliche Verdächtige Christa Markwalder gehören dürfte. Welche Freisinnigen sonst noch? "Es waren höchstens sieben." - meinte vorhin im TV eine FDP-Parlamentarierin aus dem Kanton Uri. Ich vermute, es müssten etwas mehr sein. Dies umso mehr, als die SVP-ler Hassler, Gadient und Haller vermutlich nicht für Blocher eingelegt haben. Ausserdem dürfte es noch immer einige CVP-ler geben die den Verstand noch nicht verloren haben. Jene aus den sogenannten CVP-Stammlanden...

Immerhin, Vorwürfe muss man auch gegenüber der SVP-Parteileitung erheben: War es wirklich nötig, das Parlament in einem derart aggressiven, ultimativen, wahrlich fast erpresserischen Ton zur Wiederwahl Blochers aufzufordern, anstatt es schlicht und einfach freundlich um eine Bestätigung im Amt zu bitten? Die Oppositionsdrohung war nötig, ja, aber musste man sie so militant kommunizieren? Hätte man sie nicht einfach dezent platzieren können? Und war es wirklich nötig die beiden unbequemen Bündner - medienwirksam kurz vor den BR-Wahlen - aus den wichtigen Kommissionen zu putschen? Wäre all dies verhindert worden (und das wäre wahrlich nicht so schwierig gewesen), hätten die nur 5 (!) Personen, welche am Schluss den Ausschlag zwischen Blocher und Widmer-Schlumpf gaben, wohl anders gestimmt...

Und wie soll es jetzt weitergehen? Die letzten Nationalratswahlen hatten plebiszitären Charakter bezüglich der Frage, ob man für oder gegen Blocher sei. Ob das gut oder schlecht ist, ob das die Schuld der SVP oder die Schuld ihrer Gegner ist, sei dahingestellt. Alle, die SVP und ein grosser Teil jener, die FDP gewählt haben - ergo mindestens 40% der Bevölkerung - sprachen sich also für einen Bundesrat Blocher aus. Sie wurden heute desavouiert und dies dürfte nicht ohne politische Konsequenten bleiben.

Obwohl ich die Hoffnung aufgegeben habe, plagt mich nun noch folgende Frage: was passiert, wenn Schlumpfine, die sich gegenwärtig von SP-lerInnen, Grünen, CVP-lerInnen, Bündern und vor allem Medien Unmengen an Honig ums Maul schmieren lässt, morgen die Wahl wider Erwarten ausschlägt? Welche SVP-lerin wird dann von den Linken (und dazu gehört ab sofort auch die CVP) gewählt? Oder kann der Seisler mit dem Oberlippenbart (Schwaller) der süssen Versuchung der Macht dann etwa doch nicht widerstehen? Morgen um ca. 09.00 Uhr wissen wir hoffentlich mehr...