Smythe Style

Von verschiedenster Seite wurde ich in den letzten Tagen gefragt, wie denn meine Meinung zur Wahl des Ötzels aka Emeidi aka Mario Aeby in die Neuenegger Exekutive sei. Muss man denn immer zu allem eine Meinung haben?!

Aber bitte, hier kommt mein Statement. Um allfälligen Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen gleich vorweg: Als politisch interessierter (wenn auch nicht aktiver) junger Bürger von Neuenegg, nehme ich diese Meldung – ich gebe es zu – nicht ohne Neid zur Kenntnis. Dennoch: vorab herzliche Gratulation und Chapeau!

Viele Zeugen werden bestätigen können, dass ich des Ötzels Einzug in den Gemeinderat bereits vor Jahren vorausgesagt hatte. Im Zeitpunkt indessen trompierte ich mich um ein Jahr. Ich ging damals davon aus, dass ihm dieses Husarenstück erst bei den nächsten ordentlichen Gemeinderatswahlen (als Kumulierter auf der vorgedruckten SP-Liste) gelingen würde... Nichtsdestotrotz erlaube ich mir, zur Feier des Tages wenn nicht eine eigentliche Meinung, so doch ein paar lose, kritische Gedanken in den Raum zu stellen.

Nachgerückt
Zunächst scheint es mir etwas übertrieben, wenn hier immer von einer „Wahl“ gesprochen wird. „Nachrücken“ finde ich passender. Bei den Lobeshymnen über den Einzug eines jungen Sozis in den Neuenegger Gemeinderat, die es zumindest in einigen roten Stuben sicher geben dürfte (erstaunlicherweise konnte ich in unseren Tageszeitungen noch nichts derartiges finden), könnte leicht vergessen gehen, dass der Gewählte bei den Gemeinderatswahlen im Jahr 2004 mit 324 Stimmen klar den letzten Platz der SP-Liste belegte, zumal SP-Wähler erwiesenermassen die Listen-treusten Wähler sind (d.h.: wessen Name auch immer auf der Neuenegger SP-Liste steht, er/sie hat einen Sockel von 200-300 Stimmen auf sicher, bei Kumulierung sogar das Doppelte). Warum also wird unser Genosse trotz letztem Platz bei den Wahlen nun Gemeinderat? Nun, das Nachrücken kam allein deshalb zu Stande weil die beiden vor ihm platzierten Daniel Mauerhofer und Claudia Niederhauser-Bolt (freiwillig) auf das Amt verzichteten.

Wahl als „logische Folge“ oder als politischer Schachzug der SP-Parteileitung?
Die amtierende SP-Gemeinderätin, Finanzdirektorin Susanna Witschi, gab per Ende 2007 ihren sofortigen Rücktritt aus dem Gemeinderat bekannt. Eine Begründung für ihren Rücktritt sucht man in der Mitteilung vergeblich. Sicherlich mögen Frau Witschi zahlreiche Gründe dazu bewogen haben, das letzte Amtsjahr einer - Irrtum vorbehalten - über 11-jährigen Amtszeit nicht mehr zu absolvieren. Hehre und weniger hehre Gründe, solche, die man nach aussen kundtun kann und solche, bei denen man das in der Politik niemals tut. Zu Letzteren könnte zum Beispiel dieser gehören: politisches Kalkül. Man erinnere sich an das Jahr 1999 als die CVP auf Bundesebene erneut Parlamentssitze zu verlieren drohte und daher um ihren zweiten Bundesratssitz fürchten musste. Just ein halbes Jahr vor den Wahlen gaben die beiden CVP-Bundesräte Cotti und Koller ihren Rücktritt aus „persönlichen Gründen“ bekannt und sicherten der CVP damit (vorübergehend) den Fortbestand ihrer ungerechtfertigten Doppelvertretung. Was hat das mit Neuenegg oder dem Ötzel zu tun?, wird sich der geneigte Leser zu Recht fragen. Nun, weniger als ein Jahr vor den nächsten Gemeinderatswahlen (Herbst 2008) gibt Susanna Witschi aus heiterem Himmel ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat bekannt. Ein Schuft, wer auch nur in Betracht zu ziehen wagt, dass auf die Dame von der SP-Parteileitung sanfter Druck ausgeübt worden sein könnte. Druck etwa, ihren Sessel zu räumen und dem Neuen damit zu ermöglichen, bei den nächsten Wahlen mit dem Prädikat "bisher" anzutreten, was gemeinhin als Wiederwahl-Garantie gilt. A propos Parteileitung: der Vorstand der SP Neuenegg besteht zu 40% aus Mitgliedern der Familie Aeby. Aeby senior ist meines Wissens beim Versuch gescheitert, in den Gemeinderat gewählt zu werden. Hat hier etwa der Vater dem Sohnemann (via parteiinternes Machtspiel) ermöglicht, was seiner selbst verwehrt worden war? Wir werden es wohl nie erfahren…

In der Höhle des Löwen?
Etwas zu denken gibt auch dies: Genosse Özel nimmt nun in einem Gremium Einsitz, in welchem mehr als 55% der Mitglieder, nämlich 5 von (noch) 9 Gemeinderäten (inklusive des Präsidenten) der SVP angehören. Damit sieht er sich mit einer absoluten Mehrheit von SVP-lern konfrontiert. Leuten also, die einer Partei angehören, welche auf think emeidi wiederholt als Partei von unterbelichteten, schlecht gelaunten, chronisch neidischen, frustrierten Hinterwäldlern dargestellt wurde. Immer und immer wieder bezeichnet er ihre Mitglieder als fremdenfeindlich, rassistisch, faschistoid und rückt sie zumindest in die Nähe der Nazis. Schon ein oberflächlicher Streifzug durch Emeidis Blog-Archiv liefert da so einiges zu Tage:



"...Ist das auf der SVP Schweiz-Homepage anzutreffende Ehepaar wirklich das Idealbild der Partei? So jung, dynamisch, erfolgreich? Vor allem: Glücklich? SVP-Mitglieder sind mir eher als stetig schlecht gelaunt bekannt, die sich benachteiligt, hintergangen fühlen, von Neid erfüllt, dass der Nachbar "mehr" (von was auch immer) hat als sie selber."



"...Aus persönlichen Erfahrungen in meinem Freundeskreis kann ich ohne weiteres sagen, dass die Basisklientel der SVP diejenigen sind, die sich andauernd, überall und von jedem hintergangen und benachteiligt fühlen (s. auch den sonntäglichen Beitrag über FDP Neuenegg). Es ist für diese Leute überaus charakterisierend, dass sie ganz genau zu wissen pflegen, wer was besitzt und dies eigentlich gar nicht dürfte. Wider der Meritokratie!"



"Ich möchte weder den Mahnfinger erheben, noch öffentlich "alte" Geschichten aus unserem nördlichen Nachbarland wiederkäuen - doch mit genau solchen Attacken zeigen die Mitglieder dieser Partei [der SVP, Anm. d. R.] ihren wahren Kern. Eines ist dem Schema immer gemein: Man drischt unaufgefordert auf Andersdenkende und Schwache los. Aus einer überheblichen und arroganten Warte aus nimmt man alles ins Visier, was nicht in das schöne, konservative Weltbild passt. Wie bei Bush: Wer nicht mit uns, ist gegen uns. Bisher haben darunter zwar nur Ausländer, Asylbewerber, ukranische Raub- und Mörderbanden, Scheininvalide, Sozialschmarotzer, EU-Freunde, etwa alle zur Zeit amtierenden Bundesräte usw. usf. gelitten. Ich war somit noch nie direkt davon betroffen. Doch für mich sind genau diese Aktionen der grosse Mahnfinger, der über dieser populistischen Partei schwebt: Schau an, wie sie ihre Feinde behandeln, und sei dir bewusst, dass du ohne weiteres sehr schnell zu ihren Feinden werden kannst. Na dann Feierabend!"



Der Beispiele liessen sich noch viele auflisten. Der arme Ötzel dürfte sich von nun an also vor jeder Gemeinderatssitzung zu Tode fürchten. Gaaanz bestimmt werden die frustrierten, unterbelichteten Nazi-Sympathisanten unaufgefordert auf ihn, den Schwachen und Andersdenkenden eindreschen bis dass sich die Balken des Sitzungszimmers biegen... Spass beiseite: interessant wäre zu sehen, wie viel von diesem bisweilen unter der Gürtellinie angesiedelten, linkspopulistischen Gepoltere in seinen Wortmeldungen hängen bleibt, wenn er den derart Verhöhnten an Gemeinderatssitzungen Auge in Auge gegenüber sitzt...

Wie die Jungfrau zum Kinde oder knallharte politische Karriereplanung?
Vor einiger Zeit zeigte uns Genosse Ötzel, dass er von den politischen Karrieren gewisser Jungpolitiker durchaus aufmerksam Notiz nimmt ("a guy called Bernhard Eicher"), was doch stark darauf hindeutet, dass er selber einer entsprechenden Karriereplanung ebenfalls zugetan ist. Auch die despektierlichen Aussagen über die "rosige" politische Zukunft des ehemaligen Neuenegger FDP-Gemeinderats Richard Bächler fielen auf. Auf eine Planung hin deutet auch seine mit typischen Politiker-Floskeln geschwängerte Rede an der Jungbürgerfeier (der SP-Vorstand - schon wieder... - durfte turnusgemäss den Redner stellen) sowie die Tatsache, dass in den vergangenen 2 Jahren keine Gemeindeversammlung verstrich - und waren die Traktanden noch so unspektakulär -, ohne dass Genosse Ötzel mittels Wortmeldung auf sich aufmerksam machte. (Die Voten indessen liessen wenig von der spitzen Feder erkennen, die man sonst aus seinen politischen Blog-Beiträgen kennt, ihre rhetorische Qualität war nach Augenzeugen-Berichten mässig.) Was will ich damit sagen? Eigentlich nichts. Politische Karriereplanung ist durchaus legitim. Es musste nur mal erwähnt werden.



So, liebe Fragende, die Ihr mich nach meiner Meinung gefragt habt, ich denke, das genügt fürs Erste. Zu einem späteren Zeitpunkt werde ich an dieser Stelle - so Gott will - über den Leistungsausweis des neuen Neuenegger Finanzministers berichten...